Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB)
Widerrufsfolgen § 3 Lieferung (1) Bei Lieferungen fällt eine Versandkostenpauschale an, welche im jeweiligen Angebot sichtbar ist. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Käufer alle anfallenden zusätzlichen Steuern und Zölle. Durch zusätzliche Wünsche der Art des Versands, z.B. Express-Zustellung, fallen für Sie weitere Kosten an welche wir Ihnen vor Versand der Ware mitteilen. (2) Leistungsort ist unser Firmensitz in 67697 Otterberg. Wir liefern in der Regel innerhalb von zwei bis drei Werktagen aus. Der Lieferzeitpunkt kann sich in besonderen Fällen verlängern, z.B. bei Neuheiten, Lieferengpässen unserer Lieferanten oder sonstigen unvorhersehbaren Vorkommnissen. (3)Wir haften nicht für etwaigen Gewinn- und/oder Verdienstausfall oder jegliche anderweitige Kosten oder Ausfälle in diesem Zusammenhang. Ebenfalls nicht bei Streik etc. sowie Verzögerungen infolge höherer Gewalt und/oder verzögerter Reparatur und Anlieferung der Ware. (4) Wir sind berechtigt Teillieferungen durchzuführen, sollte ein Auftrag zum Auslieferungstermin nicht vollständig lieferbar sein. Die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten gehen zu unseren Lasten. Verlangt der Käufer Teillieferungen ob wohl wir voll lieferfähig sind, so sind die zusätzlichen Kosten vom Käufer zu tragen. Diese Kosten werden dem Käufer vor Kaufabschluß verbindlich mitgeteilt. (5)Die in den Abbildungen dargestellten Produkte können teilweise im Kaufpreis nicht enthaltene Sonderausstattungen und Abweichungen usw. zeigen. Abbildungen sind daher grundsätzlich nur annähernd und unverbindlich zu betrachten. Wir übernehmen keine Haftung für Farbabweichungen sowie Abweichungen in Menge und Umfang der in mitgeteilt werden, oder welche Sie per e-mail vorab anfragen können. Abbildungen gezeigten Ware mit der beschriebenen Original-Liefermenge. Im Zweifelsfall erfragen Sie ggf. vor Auftragserteilung die tatsächliche Menge/Ausstattung per e-mail. (6)Internationale Überweisungen: Wir liefern europaweit aus. Hierbei fallen gesonderte Versandkosten an. § 4 Zahlungsbedingungen (1) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Sie mit der Zahlung in Verzug kommen. (2) Wir können nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. (3) Wenn Sie trotz Mahnung und Fristsetzung in Zahlungsverzug geraten, sind wir zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5% über Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt.
Wiederrufsbelehrung/Wiederrufsrecht
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.3
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.4 Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Rückgabebelehrung/Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen [1 Monat] durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an3:
Die Gitarrenschule, Klaus Rosenthal
die-gitarrenschule@t-online.de
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.4
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung
Rückgabefolgen
§ 5 Gewährleistung und Haftung (1) Wenn Sie uns Mängel an gelieferter Ware belegen, werden wir in angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel sorgen. Gelingt uns dies nicht, haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Wandlung oder Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder Herabsetzung des Kaufpreises. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab dem Tag der Lieferung. Unfreie Rücksendungen ohne vorheriger Absprache können wir nicht annehmen. Bitte setzten Sie sich immer vorher mit uns in Verbindung, alle weiteren Schritte werden wir für Sie übernehmen. (2)Wir haften grundsätzlich nicht für evtl. Gewinnausfall oder jegliche anderweitige im Zusammenhang entstandene Ausfälle und Kosten. Ebenso nicht bei Streik sowie höherer Gewalt z.B. infolge verzögerter Reparatur oder Anlieferung usw. der Ware.
§ 6 Verschiedenes (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland
bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, ist Biberach Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung. Wir sind berechtigt, auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen. Für den Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung lautet die ladungsfähige Anschrift: Die Gitarrenschule, Hauptstrasse 36, 67697 Otterberg. (2) Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung sind Sie nur befügt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen. (3) Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen davon nicht berührt.
Belehrung gemäß Verpackungsverordnung:
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG oder dem "RESY"-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung (Anschrift siehe oben). Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken (Rosenthal Klaus, Hauptstrasse 36, 67697 Otterberg, Deutschland).
Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Die Gitarrenschule, Klaus Rosenthal